Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB und Regelungen zur Internetseite

Im Rahmen unserer Leistungen ermöglichen wir unseren Kunden, Videos, über das Internet zu streamen. Dabei stellen wir dem Kunden die Infrastruktur zum übertragen/streamen von Videos und anderer Daten zur Verfügung. An der Erstellung der übertragenen Inhalte sind wir ohne gesonderte Vereinbarung nicht beteiligt. Details der Leistungspakete entnehmen dem jeweiligen Angebot.

Als Dienstleistungsunternehmen und Softwarehersteller stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.Für eine verbindliche, faire und reibungslose Zusammenarbeit gelten die folgenden AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) für jedes mit uns geführte Geschäft. Sie sind in jedem Fall gültig, wenn nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wird.


+++ Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: August 2021) +++

Diese Bedingungen sind für jede Art von geschäftlicher Beziehung mit der Firma Video-Stream-Hosting, Sören und Linda Steinmann GbR, Am Sennehügel 20, 32052 Herford gültig (im Weiteren "Video-Stream-Hosting" genannt").
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu. 

Vertragsschluss:

Wir schließen keine Verträge mit Verbrauchern. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wir schließen ferner keine Verträge mit Minderjährigen unter 18 Jahren. Wir sind jederzeit berechtigt, das Vorliegen dieser Eigenschaften bei unseren Vertragspartnern zu überprüfen. Hierzu können wir insbesondere geeignete Nachweise beim Kunden anfordern. Sollte der Kunde einer solchen Aufforderung nicht nachkommen oder sollte der Betreiber Anhaltspunkte für ein Fehlen der Unternehmereigenschaft haben, sind wir zum Rücktritt (oder Kündigung) von einem bereits geschlossenen Vertrag berechtigt.
Die Darstellung unserer Dienstleistungen, digitalen Inhalte oder Waren innerhalb unserer Internetseite oder unseres Onlineshops stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet Telefon oder E-Mail bei uns bestellt, gibt er eine verbindliche Bestellung ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieser Bestellung vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung, Freischaltung von Onlineleistungen oder Zusendung der Ware. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm das umgehend mit.
Sonderanmerkungen des Kunden bei der Bestellung dürfen nicht den Angaben dieser Geschäftsbedingungen oder dem ausgewiesenen Angebot widersprechen. Die Bestellung wird im Sinne des Onlineangebot und den angezeigten Daten aus dem Bestellprozess entgegengenommen. Sonderregelungen sind per separater Absprache ohne Onlineshop möglich. 

Nennung von gewerblichen Kunden als Referenz:

Gewerbliche Kunden werden möglicherweise von uns als Referenz für potentielle Neukunden genannt (z.B. auf unserer Internetseite mit ihrem Firmenlogo dargestellt). Möchte ein Kunde nicht, dass wir ihn öffentlich als unseren Kunden angeben, ist dies bitte per E-Mail mitzuteilen.

Preise:

Die aufgeführten Preise sind für Geschäftskunden bestimmt und beziehen sich (wenn nicht ausdrücklich anders ausgewiesen) immer auf Nettobeträge in Euro.

Lieferzeiten:

Wir werden uns bemühen Server- und Onlinedienstleistungen unverzüglich einzurichten und bereit zu stellen. Konfigurationen, Lieferungen und Downloads werden möglichst zeitnah bearbeitet bzw. zur Verfügung gestellt. Die Bearbeitung erfolgt in der Regel innerhalb weniger Werktage. Bestellungen mit besonderer Dringlichkeit bedürfen der gesonderten Absprache.

Lizensierungshinweise:

Sofern wir dem Kunden im Rahmen der Vertragsdurchführung Software oder Hardware zur Verfügung stellen, übertragen wir – vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen – ein nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der in Frage stehenden Software bzw. zur Nutzung der Hardware. Kunden dürfen die Software/Hardware während der Vertragsdauer im Rahmen der vorgesehenen Verwendungsart nutzen. Die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung der Software/Hardware oder Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet. Die Vervielfältigung der Software ist nur zulässig, soweit dies für die Umsetzung des vertraglich vorgesehenen Zwecks (in der Regel: Streaming) erforderlich ist. Nach Beendigung des Vertrags hat der Kunde die Software vollständig von seinen Systemen zu entfernen und Hardware zurück zu geben. Verstöße gegen diese Bedingungen berechtigen uns zu einer außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertrags.

Unsere Software, Hardware und Dienstleistungen enthalten u. U. inhaltliche Hinweise auf den Käufer und uns als Urheber/Lieferant/Dienstleister und sind hierdurch ggf. eindeutig auf den Kunden zurückführbar.

Entwickelte Softwarelösungen versenden u. U. „Pings“ an unsere Server. Die Funktionstüchtigkeit der Software ist hiervon nicht betroffen, es können hierdurch jedoch Rückschlüsse auf unerlaubt eingesetzte Kopien oder vertragswidrigen Einsatz gezogen werden. Beispielsweise durch die Übermittlung der URL, unter der die Software eingesetzt wird.

Zahlung und Lieferung:

Bei Onlinebestellungen erfolgt die Konfiguration und Bereitstellung der Leistung (soweit nicht anders vertraglich vereinbart) nach Vorkasse-Zahlungseingang. Die Zahlung muss vollständig erfolgen.
Sonstige Aufträge, beispielsweise für Programmierung, Entwicklung von Software oder Internetseiten, bedürfen einer Anzahlung von 30 Prozent bei der Auftragserteilung; weitere 40% sind nach Vorlage eines lauffähigen Prototypen fällig. Die Restzahlung ist in diesem Fall spätestens 10 Tage nach Übergabe oder Bereitstellung fällig.

Umfang von Leistungen:

Alle Online angebotenen Leistungen und Produkte werden gemäß der Beschreibung angeboten. Dienstleistungen wie die Erstellung oder Anpassung von Landingpage, Webseiten und Layoutobjekten, individuelle Softwareänderungen und Videoproduktionen (Aufnahme, Schnitt, Verarbeitung, Produktion, Übertragung, Ausgabe) werden nach der individuellen Vereinbarung angeboten (Angebots- und Auftragsbeschreibung).
Sonderwünsche und weiterführende oder ergänzende Leistungen bedürfen einer ausdrücklichen Individualvereinbarung. Später hinzugefügte Leistungen wie Funktionserweiterungen auf Kundenwunsch oder Änderungs- oder Erweiterungswünsche während oder nach der Entwicklung werden zu marktüblichen Preisen berechnet. Stundensatz: 70 Euro/h netto (HTML-, CSS-, JavaScript-, PHP- und ActionScript Programmierung, Layout- oder Funktionsanpassungen, etc.) sowie 100 Euro/h netto für Javaprogrammierung (z.B. Wowza Media Server Anpassungen).

Lizenzen, Rechte, Tantimen, Verträge, GEMA, Urheberrecht, etc.:

Alle Rechte, Tantimen, Verträge, GEMA, etc. (z.B. die Urheber-, Nutzungs- und Senderechte) der zu übertragenen Videoinhalte (Bild und Ton) liegen in der Verantwortung des Kunden. Zu entrichtende Gebühren, Lizenzabgaben, etc. hat der Kunde je nach seiner Nutzung an entsprechende Stellen zu entrichten.Der Kunde unterliegt dabei u.a. den Rechten und Pflichten des jeweiligen Landes der Ausstrahlung/Liveübertragung sowie den Rechten und Pflichten des Landes der Zielplattform/Zuschauer/Abrufort – in jedem Fall jedoch zusätzlich dem deutschen Recht. Diese Punkte liegen nicht im Verantwortungsbereich von uns als Hostingdienstleiter, der ausschließlich die technische Infrastruktur, nicht aber den Übertragungsinhalt/Content bereit stellt oder inhaltlich prüfen kann.

Inhaltskontrolle:

Kundenübertragungen werden nicht inhaltlich kontrolliert oder geprüft. Es findet lediglich eine technische Überwachung und hierfür ggf. Kontrollen von Streams und von Datenstrukturen statt. Hierbei können von prüfenden Mitarbeiten ggf. Stream-Inhalte gesichtet werden.

Nicht zugelassene Inhalte:

Unsere Dienstleistungen, insbesondere Streamingserver Dienstleistungen, sind ausschließlich für Inhalte bestimmt, welche auch Jugendlichen unter 16 Jahren zugänglich gemacht werden dürfen. Jede Art von (Voll-) Erotik, Rassismus, Verletzung von Urheberrechten, illegale Inhalte jeglicher Art sind nicht gestattet und stellen einen fristlosen Kündigungsgrund dar. Das gleiche gilt für rechts- oder sittenwidrige Inhalte.

Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften:

Wir überprüfen die Inhalte des Kunden nicht auf deren Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass beim Streamen sämtliche für ihn geltenden Rechtsvorschriften eingehalten werden. Dies gilt insbesondere für das vom Kunden einzuhaltende nationale Recht.

Haftungsfreistellung:

Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen die Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

Entfernung und Sperrung von Inhalten:

Sofern Inhalte des Kunden gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, sind wir berechtigt, diese Inhalte oder den Account zu sperren, zu löschen oder sonstige Maßnahmen zur Beseitigung des regelwidrigen Missstandes vorzunehmen. Wir sind außerdem berechtigt, den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, sofern der Verstoß eine künftige vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich erscheinen lässt (z.B. beim Streamen offensichtlich illegaler Inhalte). Das gleiche gilt, wenn der Verdacht besteht, dass ein solcher Verstoß vorliegt; es obliegt in diesem Fall dem Kunden den Verdacht zu entkräften.
Die jeweilige Sanktionsmaßnahme liegt in unserem Ermessen und orientiert sich aber an Schwere, Dauer und Qualität des Verstoßes.

Fortführung von Leistungen nach Vertragsende:

Wird eine gekündigte Dienstleistung (z.B. Bereitstellung von einem Streamingserver-Paket) nach Vertragende weiterhin vom Kunden genutzt (Player, Datenübertragung, Nutzung von Dienstleistungen oder Produkten, etc.), führt dies zu einer voll zu begleichenden Vertragsverlängerung mit typischer Laufzeit des zuvor gültigen Vertrages - jedoch mit Widerspruchsrecht von unserer Seite.

Vertragende:

Dienstleistungen und z.B. Streaming-Pakete beziehen sich auf einen festen Leistungszeitraum. Tagespaketen beziehen sich in der Regel auf einen einzelnen Tag an einem vorher festgelegten Datum. Monatspakete laufen in der Regel für 30 Tage vom Tag der Bereitstellung bis zum letzten Tag der angegeben Laufzeit.
Der Kunde kann eine "automatische Verlängerung" für z.B. Monatspakete beauftragen. Es erfolgt eine wiederkehrende automatische Verlängerung der Vertragslaufzeit um jeweils einen weiteren Vertragszeitraum in gleicher Länge. Das heißt ein Monatspaket mit "automatischer Verlängerung" verlängert die Vertragslaufzeit jeweils nach dem Ende der 30 Tage Laufzeit um weitere 30 Tage. Diese "automatische Verlängerung" kann jeweils vor dem Ablauf der gerade aktiven Laufzeit gekündigt werden, oder die Verlängerung tritt für den darauf folgenden Zeitraum in Kraft. Die Kündigung erfolgt zum Ende der aktuell aktiven Laufzeit und wird von der anderen Vertragspartei umgehend bestätigt. Die Kündigung einer automatischen Verlängerung erfolgt per E-Mail oder Post.
Zeitlich begrenzte Leistungen wie die Bereitstellung von Streamingserver-Paketen, deren Videoplayer-Nutzung, FTP- oder HTTP-Datenbestände wie Videodateien oder Aufzeichnungen werden nach dem Vertragende gelöscht. Diese Daten sind vom Kunden vor Vertragende zu sichern. Von uns bereitgestellte Videoplayer, Chat- und Feedback-Module, etc. sind nicht mehr einzusetzen und von der Internetseite des Kunden zu löschen.
Teilweise werden Daten wie Aufzeichnungen, angelegte Streamdateien, Statistikdaten, usw. nicht sofort gelöscht, sondern für den Kunden noch weiter vorgehalten. Dies kann für den Download z.B. von Aufzeichnungen, spätere Einsicht in die Statistik oder neue Bestellungen der gleichen Leistung hilfreich sein. Hierauf besteht jedoch kein Anspruch und wird (im Fall der nicht sofort greifenden Löschung) freiwillig gewährt.

Außerordentliches Kündigungsrecht:

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den regulären Kündigungsfristen unberührt. Kündigungen von laufenden Verträgen gegenüber unseren Kunden mit sofortiger Wirkung sind insbesondere bei schweren, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstößen gegen gesetzliche Regelungen oder diese AGB möglich. Beispiele: vorsätzlich schadhaftes Handeln, Lizenz- und Urheberrechtsverletzungen, nicht vertragsentsprechende Nutzung, Nichteinhaltung von technischen Vorgaben, Weitergabe von sicherheitsrelevanten Informationen, etc. Hierdurch entstehende Kosten für gesonderten Aufwand oder Schaden werden dem Kunden berechnet. Hierzu gehören auch Verhaltensweisen oder durch den Kunden herbeigeführte, begünstigte oder ausgelöste Umstände, die den Betrieb unserer Streamingserver, Anlagen, Rechenzentren, etc. stören, beeinträchtigen oder die Sicherheit gefährden.

Haftungsbeschränkung:

Für unsere Haftung ggü. dem Kunden – auch für deliktische Ansprüche – gilt Folgendes:

  • Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
Verletzen wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Backup von Daten / Datensicherung:

Vom Kunden bereitgestellte Daten, insbesondere im Bereich Streamingserver-Pakete, (gewünschte Aufzeichnungen, hochgeladene Videodateien, etc.) werden nur mit einfacher Sicherheit online auf einem von uns intern verwalteten Serversystem gespeichert. Diese Speicherung ist ausdrücklich nicht Teil der von uns geschuldeten Leistung und erfolgt auf freiwilliger Basis. Ein Anspruch auf die Speicherung besteht nicht. Die ordnungsgemäße Speicherung/Backup der Daten obliegt allein dem Kunden. Vor diesem Hintergrund weisen wir auf Folgendes hin:

Datenverlust durch Unfälle, Hardwareausfall, höhere Gewalt, fehlerhafte Bedienung, unabsichtliche/versehentliche Löschung, etc. ist möglich.

Der Kunde hat seine Daten auf eigenen Systemen als Datensicherung zu verwahren, bzw. hierzu herunter zu laden (z.B. direkt nach einer Übertragung mit Live-Aufzeichnung) und nach einem möglichen Datenverlust auf unseren Systemen selbstständig erneut auf den Server aufzuspielen.
Hinweis: Intern werden Daten bei uns ggf. dennoch gesichert und können wiederhergestellt werden - hierauf besteht jedoch kein Anspruch! Da die teilweise teuer produzierten Videoinhalte oftmals die Streamingkosten um ein Vielfaches übersteigen, ist dies unbedingt zu beachten und eigene Backups durch den Kunden vorzunehmen!

Vorbehalt von Leistungen:

Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart und im Preis berücksichtigt, verbleiben Originaldateien der Entwicklung im Eigentum und Besitz von Firma Video-Stream-Hosting Steinmann GbR. Hierzu gehören Originaldatenträger, Speichermedien, Original-Bilddateien und insbesondere Quellcode und Programmiercode (z.B. aus Software wie Photoshop, Premiere, AE, XCode, Wowza IDE etc. und typische Dateien wie: psd, ae, fla, php, as, java, etc.). Ausgehändigt wird dem Kunden das abgeschlossene Endprodukt (z.B. mp4-Videodatei).
Im Kundenauftrag umgesetzt Entwicklungen für die Streamingsoftware oder den Player (z.B. Sonderfunktionen, Kennwortabfrage, etc.), wird auf dem gebuchten Streamingserver-Paket ausgeführt und nicht an den Kunden übergeben (z.B. Java-Classe/Modul, NodeJS-/JS-Code ausführbar auf dem Streaming-, Datenbank- oder Playerserver). Die Entwicklungsdaten verbleiben im alleinigen Eigentum von Firma Video-Stream-Hosting Steinmann GbR und werden dem Kunden nicht offen gelegt. Andere Absprachen bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.
Wird Software (z.B. ein Videoplayer) oder eine Dienstleistung (z.B. eine Landingpage oder das Datei-Encodingsystem) für die Nutzung von einem Streamingserver Paket oder andere Dienstleistungen kostenfrei oder gegen Bezahlung bereitgestellt, stehen diese nur für die Vertragslaufzeit zur Verfügung. Endet der Dienstleistungs- und Serverbereitstellungszeitraum, erlischt auch das Nutzungsrecht der bereit gestellten Dienstleistung und Software inkl. evtl. Anpassungen.

Kostenfreie Zusatzleistungen:

Wir bieten teilweise Leistungen als kostenfreien Service für unsere Kunden an - Insbesondere für Streamingserver Pakete. Beispielsweise das Encoding von hochgeladenen Videodateien, die Bereitstellung von einem Videoplayer, etc. pp.
Solche vielfältigen Leistungen verstehen sich als kostenfreier Zusatzservice. Eine Garantie über deren Leistung, Geschwindigkeit, Verfügbarkeit und Umfang wird nicht gegeben! Auch können solche Dienste ohne vorherige Ankündigung abgeschaltet, eingeschränkt, erweitert oder verändert werden, oder stehen vorübergehend nicht zur Verfügung (Wartungsarbeiten, Überlastung, etc.).
Selbstverständlich bemühen wir uns um einen ausgezeichneten Zusatzservice in dieser Form. Zudem planen die beständige Erweiterung dieser und weiterer Leistungen.

Nennung von unserem Firmennamen in Verbindung mit dem Produkt:

In jeder Art von Entwicklung und Produktion wird an geeigneter Stelle ein Vermerk und Hinweis auf die Firma Video-Stream-Hosting angebracht. Aus diesem Hinweis geht hervor, dass das Produkt von Firma Video-Stream-Hosting geleistet oder produziert wurde. In Internetseiten ist dieser Vermerk im Impressum anzubringen. Für andere Produkte an vergleichbar zurückhaltender, für den Kunden einsehbarer Position und Deutlichkeit.
Streamingserver Leistungen sind hiervon nicht betroffen. Die IP des jeweiligen Servers ist relativ anonym. Wenn Sie unseren Player verwenden möchten, ist im HTML-Code und ggf. auch im Player-Menü unsere Webseite und/oder der Name des Players verlinkt/genannt.

Datenschutz:

Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten in Einklang mit geltendem Datenschutzrecht und sonstigem Recht zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und sorgfältig ausgesuchte Partner übermittelt werden.
Ihre Daten werden nur zu dem genannten Zweck verwendet und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben. In keinem Fall werden Ihre Daten an Werbetreibende Dritte weitergegeben!

Änderung dieser AGB:

Wir sind berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäftsstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Sofern der Kunde widerspricht, ist sowohl er als auch wir berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

Schlussbestimmungen:

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Firma Video-Stream-Hosting Steinmann GbR, behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

1.) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

2.) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Herford, sofern für die Streitigkeit nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet wird. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

3.) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen Firma Video-Stream-Hosting Steinmann GbR, und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Firma Video-Stream-Hosting.de
Linda und Sören Steinmann GbR
Am Sennehügel 20
32052 Herford
Deutschland

Tel: +49 (0)5221-388 97 50
USt-IdNr.: DE273239532